Wirtschaftsausschuss beschließt erneute Überprüfung der Corona Hilfen!
von Lukas Schmitt
Mit den noch offenen Forderungen der Würzburger Wölfe für Staatshilfen und zur Rückerstattung seitens der Wölfe von Corona Hilfen hat sich der Wirtschaftsausschuss im Bayerischen Landtag am 9. Juli befasst.
Im Vorfeld haben unsere regionalen Landtagsabgeordneten und Vertreter im Landtag, mit Dr. Andrea Behr (CSU), Volkmar Halbleib (SPD), Björn Jungbauer (CSU) und Felix Freiherr von Zobel (FW) sich mit der Thematik intensiv auseinandergesetzt und ihren Kollegen im Landtag erläutert, diskutiert und aktiv unterstützt. Diese konstruktive und zielorientierte Vorarbeit hatte sehr großen Einfluss, dass der Ausschuss kompetent in die Diskussionen im Petitionsausschuss der Petition gehen konnte. So geht Politik parteiübergreifend, kooperativ, auf Augenhöhe und im Sinne der Sache, um für die Bürger da zu sein!
Im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung haben die Abgeordneten Walter Nussel (CSU) und Barbara Fuchs (Grüne) den Sachverhalt erläutert und bewertet, sowie eine Empfehlung für die Abstimmung der Fraktionen vorgenommen.
Ein Vertreter des Wirtschaftsministeriums hat seine Zahlen präsentiert und seine Sichtweise erläutert. Wölfe Geschäftsführer Roland Sauer hat die Begründung der Förderfähigkeit nochmals hervorgehoben. Wir haben ein Saisongeschäft mit verschobenem Geschäftsjahr, Umsätze erfolgen überwiegend vor der Saison und somit sind wir, entgegen der Wertung der IHK und des Wirtschaftsministeriums, nicht mit einem normalen Unternehmen vergleichbar. Dies hat Herr Halbleib in der Sitzung auch im Namen der weiteren Kollegen in der Sitzung und vor der Abstimmung noch einmal und ausführlich hervorgehoben.
Ein weiterer wichtiger Punkt waren die Informationen zu den Zahlen der Rückerstattung, inklusive der noch nicht ausgezahlten Corona Hilfen. Hier weicht der Betrag den das Wirtschaftsministerium vorgelegt hat mit dem der Wölfe weit auseinander. Die Zahlen der Wölfe berufen auf den Informationen, die der Wirtschaftsprüfer und Steuerberater der IHK München / Oberbayern geliefert hat und dem Rückerstattungsbetrag den die IHK einfordert.
Steffen Vogel (CSU) vom Petitionsausschuss hat vor der Abstimmung der Abgeordneten beantragt den Antrag der Wölfe Würzburg nach 80,3 zu berücksichtigen, was eine starke Entscheidung und Aufforderung an das Wirtschaftsministerium bedeutet. Im Anschluss haben alle Abgeordneten des Petitionsausschusses im Landtag die Staatsregierung einstimmig aufgefordert die Petition den Antrag der Wölfe Würzburg zu berücksichtigen.
Dieser einstimmige Berücksichtigungsbeschluss ist ein sehr seltenes Votum im Ausschuss und zeigt, die Besonderheiten im Fall der Wölfe. Mit diesen hat sich nun das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie aufgrund des Beschlusses intensiv zu befassen, um dann den Parlamentariern ein Prüfergebnis vorzulegen. Insgesamt geht es für die Wölfe noch um eine Rückforderung und Auszahlung von rund 70.000 Euro. Dank der flankierenden Unterstützung von Behr, Halbleib, Jungbauer und von Zobel konnten wir Wölfe bereits positive Ergebnisse in anderen Verfahren erzielen.
„Der Staat darf den Spitzensport nicht im Stich lassen, es ist für uns auch eine Herzensangelegenheit die Wölfe mit unseren Möglichkeiten zu unterstützen.“ MdL Dr. Andrea Behr
„Das Ergebnis im Wirtschaftsausschuss ist ein gutes Beispiel dafür, dass sich Hartnäckigkeit und parteiübergreifender Einsatz lohnen, um gerechte Lösungen zu erreichen.“ MdL Volkmar Halbleib
„Ich begrüße das klare Signal des Wirtschaftsausschusses in der Sache und hoffe, dass nun die Besonderheiten des Saisongeschäfts der Wölfe Würzburg im Verlauf der weiteren Prüfungen Berücksichtigung finden.“ MdL Björn Jungbauer
„Die Würzburger Wölfe haben mit ihrer Petition auf besondere Umstände hingewiesen, die eine erneute Prüfung verdienen. Mich freut, dass wir parteiübergreifend dazu beitragen konnten, diese Besonderheiten transparent darzustellen. Der einstimmige Beschluss des Wirtschaftsausschusses ist ein wichtiges Signal für eine faire und ergebnisoffene Bewertung.“ MdL Felix Freiherr von Zobel
„Ich bedanke mich ganz herzlich bei unseren Landtagsabgeordneten, die uns mit Ihren Erfahrungen, ihrer Expertise und vor allem der aktiven Unterstützung von Beginn an begleitet haben. Vielen Dank, ohne Ihr Mitwirken hätten wir dieses Ergebnis nicht erzielt.“ Roland Sauer (Geschäftsführer)